序章（比較法概観）の各国参照条文一覧

　原語版や英訳・独訳、さらに一部日本語訳につき、ファイルを置いてリンクを貼りました。

1. オーストリア

   
   
   • 民法
     
     285条 C87
     
     329条 B14
     Ein redlicher Besitzer kann schon allein aus dem Grunde des redlichen Besitzes die Sache, die er besitzt, ohne Verantwortung nach Belieben brauchen, verbrauchen, auch wohl vertilgen.
     
     331条 B14
     Hat der redliche Besitzer an die Sache entweder zur fortwährenden Erhaltung der Substanz einen nothwendigen, oder, zur Vermehrung noch fortdauernder Nutzungen einen nützlichen Aufwand gemacht; so gebührt ihm der Ersatz nach dem gegenwärtigen Werthe, in so fern er den wirklich gemachten Aufwand nicht übersteigt.
     
     善意占有者が物に対して、その保持の持続に必要な費用またはより継続的な使用価値の増大のために有益な費用を支出したときは、占有者には、実際に行った支出を超えない限りで、現在価格に沿った補償の権利が与えられる。
     
     332条 B16
     Von dem Aufwande, welcher nur zum Vergnügen und zur Verschönerung gemacht worden ist, wird nur so viel ersetzt, als die Sache dem gemeinen Werte nach wirklich dadurch gewonnen hat; doch hat der vorige Besitzer die Wahl, alles für sich wegzunehmen, was davon ohne Schaden der Substanz weggenommen werden kann.
     
     483条 B14
     Daher mus auch der Aufwand zur Erhaltung und Herstellung der Sache, welche zur Dienstbarkeit bestimmt ist, in der Regel von dem Berechtigten getragen werden. Wenn aber diese Sache auch von dem Verpflichteten benutzet wird; so mus er verhaltnismasig zu dem Aufwande beytragen, und nur durch die Abtretung derselben an den Berechtigten kann er sich, auch ohne dessen Beystimmung, von dem Beytrage befreyen.
     
     　それゆえ、用益に使われる物の保存や製造の費用は、原則として用益権利者が負担しなければならない。ただし、この者が用益義務者にも使われるときは、用益義務者は割合に応じて費用を負担しなければならず、用益権利者にその物を譲渡することによってのみ、用益権利者の同意なく分担を免れることができる。
     
     
     485条 B14（これは上記483条の誤記と思われる）
     Keine Servitut läßt sich eigenmächtig von der dienstbaren Sache absondern, noch auf eine andere Sache oder Person übertragen. Auch wird jede Servitut insofern für unteilbar gehalten, als das auf dem Grundstücke haftende Recht durch Vergrößerung, Verkleinerung oder Zerstücklung desselben, abgesehen von dem im § 847 bezeichneten Falle, weder verändert noch geteilt werden kann.
     
     865条 C70
     
     877条 B14
     Wer die Aufhebung eines Vertrages aus Mangel der Einwilligung verlangt, muß dagegen auch alles zurückstellen, was er aus einem solchen Vertrage zu seinem Vortheile erhalten hat.
     
     　取消によって法律行為は遡及的に無効となるが、その無効は善意の第三者には対抗できない。取消によって、既に給付したものの返還を請求する錯誤者は、自らも利得したものがあれば、返還しなければならない（小林一俊「論説とくにその表示主義的観点について(小川太郎・日沖憲郎両先生喜寿記念号」亜細亜法學17巻1号58頁）。
     879条 C70
     918条 B14
     (1) Wenn ein entgeltlicher Vertrag von einem Teil entweder nicht zur gehörigen Zeit, am gehörigen Ort oder auf die bedungene Weise erfüllt wird, kann der andere entweder Erfüllung und Schadenersatz wegen der Verspätung begehren oder unter Festsetzung einer angemessenen Frist zur Nachholung den Rücktritt vom Vertrag erklären.
     
     (1) 債務者が給付を正常に提供しなかった場合には、債務者は遅滞に陥り、債権者はいずれにせよ履行を求めるかまたは猶予期間を設定して契約を解除することができる（ヘルムート・コチオル（宮本健蔵訳）「（オーストリア法セミナー）給付障害法」明治学院大学法律科学研究所年報12号38頁(1996)）。
     
     921条 B14
     Der Rücktritt vom Vertrage läßt den Anspruch auf Ersatz des durch verschuldete Nichterfüllung verursachten Schadens unberührt. Das bereits empfangene Entgelt ist auf solche Art zurückzustellen oder zu vergüten, daß kein Teil aus dem Schaden des anderen Gewinn zieht
     
     　契約の解除は責めに帰すべき不履行により生じた損害の賠償請求権に影響しない。すでに受領した対価は、どの当事者も相手方の損害により利益を得ることがないように返還または補償しなければならない。
     
     922条 B14〔932条の誤記と思われる〕
     (1) Wer einem anderen eine Sache gegen Entgelt überlässt, leistet Gewähr, dass sie dem Vertrag entspricht. Er haftet also dafür, dass die Sache die bedungenen oder gewöhnlich vorausgesetzten Eigenschaften hat, dass sie seiner Beschreibung, einer Probe oder einem Muster entspricht und dass sie der Natur des Geschäftes oder der getroffenen Verabredung gemäß verwendet werden kann.
     (2) Ob die Sache dem Vertrag entspricht, ist auch danach zu beurteilen, was der Übernehmer auf Grund der über sie gemachten öffentlichen Äußerungen des Übergebers oder des Herstellers, vor allem in der Werbung und in den der Sache beigefügten Angaben, erwarten kann; das gilt auch für öffentliche Äußerungen einer Person, die die Sache in den Europäischen Wirtschaftsraum eingeführt hat oder die sich durch die Anbringung ihres Namens, ihrer Marke oder eines anderen Kennzeichens an der Sache als Hersteller bezeichnet. Solche öffentlichen Äußerungen binden den Übergeber jedoch nicht, wenn er sie weder kannte noch kennen konnte, wenn sie beim Abschluss des Vertrags berichtigt waren oder wenn sie den Vertragsabschluss nicht beeinflusst haben konnten.
     
     　(1) 物を有償で他人に譲渡する者は、その物が契約に適合することを保障するものである。譲渡人は、その物が明示的に約定された性質または通常前提とされる性質を持つこと、契約上の説明や見本に沿うものであるあること、及びその取引の性質または合意に応じて利用できることにつき、責任を負う。
     　(2) 物が契約に適合するか否かは、とりわけ広告宣伝やその物に添付された説明書において譲渡人または製造者がその物について行った公的な表明に基づいて、譲受人が期待することができたか否かによっても判断される。その物をヨーロッパ経済圏に輸入した者やその物に自らの名前、商標その他の標識を付することにより自らを製造者と表示した者の公的な表明をした者についても同様である。ただし、譲渡人が公的な表明を知らず知ることもできなかった場合、契約締結時に表明が修正された場合、または表明が契約締結に影響しなかった場合には、そのような表明は譲渡人を拘束しない。
     
     932条 (1) Der Übernehmer kann wegen eines Mangels die Verbesserung (Nachbesserung oder Nachtrag des Fehlenden), den Austausch der Sache, eine angemessene Minderung des Entgelts (Preisminderung) oder die Aufhebung des Vertrags (Wandlung) fordern.
     (2) Zunächst kann der Übernehmer nur die Verbesserung oder den Austausch der Sache verlangen, es sei denn, dass die Verbesserung oder der Austausch unmöglich ist oder für den Übergeber, verglichen mit der anderen Abhilfe, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre. Ob dies der Fall ist, richtet sich auch nach dem Wert der mangelfreien Sache, der Schwere des Mangels und den mit der anderen Abhilfe für den Übernehmer verbundenen Unannehmlichkeiten.
     (3) Die Verbesserung oder der Austausch ist in angemessener Frist und mit möglichst geringen Unannehmlichkeiten für den Übernehmer zu bewirken, wobei die Art der Sache und der mit ihr verfolgte Zweck zu berücksichtigen sind.
     (4) Sind sowohl die Verbesserung als auch der Austausch unmöglich oder für den Übergeber mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden, so hat der Übernehmer das Recht auf Preisminderung oder, sofern es sich nicht um einen geringfügigen Mangel handelt, das Recht auf Wandlung. Dasselbe gilt, wenn der Übergeber die Verbesserung oder den Austausch verweigert oder nicht in angemessener Frist vornimmt, wenn diese Abhilfen für den Übernehmer mit erheblichen Unannehmlichkeiten verbunden wären oder wenn sie ihm aus triftigen, in der Person des Übergebers liegenden Gründen unzumutbar sind.
     
     (1) 譲受人は瑕疵を理由に、物の修正（瑕疵の修補や補充）または交換、対価の適切な減額（代金減額）、あるいは契約の解除を請求することができる。
     (2) 譲受人はまずは物の修正または交換のみを求めることができる。ただし、修正または交換が不可能であるか、契約上の他の除去手段によると譲渡人にとって過度に高額の費用を要するときは、この限りでない。この場合に該当するか否かは、瑕疵のない物の価値、瑕疵の重大性および契約上の他の除去手段によると譲渡人が受ける不都合によっても判断される。
     (3) 修正および交換は、適切な期間内に、譲受人にできるだけ不都合が生じないように行わなければならない。この場合には、その物の種類およびそれにより目指された目的が考慮されなければならない。
     (4) 修正も交換も不可能であるか譲渡人に過度に高額の費用を要するときは、譲受人には、代金減額権があり、瑕疵が些細なものでない場合には契約解除権がある。譲渡人が修正や交換を拒むか、適切な期間内に行わないとき、こうした除去手段が譲受人によって著しい不利益をなるとき、あるいは、譲渡人という人の性質により説得力のある理由から除去手段が譲渡人には期待できないときも、同様である。
     
     934条 C70
     
     1035条 C122
     
     1041条 B14 B16 C87 C122
     Wenn ohne Geschäftsführung eine Sache zum Nutzen eines Andern verwendet worden ist; kann der Eigenthümer sie in Natur, oder, wenn dieß nicht mehr geschehen kann, den Werth verlangen, den sie zur Zeit der Verwendung gehabt hat, obgleich der Nutzen in der Folge vereitelt worden ist.
     
     　事務の管理としてではなく、ある物が他人の利益のために用いられた場合、その所有者は物それ自体を、もしそれがもはや不可能であるときは、用いられた当時その物が有していた価額を、請求することができる。結果として利益とならなかったことはその妨げとならない（前掲『ローマ債権法講義』357頁）。
     
     1042条 B14 C87 C122
     
     Wer für einen Andern einen Aufwand macht, den dieser nach dem Gesetze selbst hätte machenmüssen, hat das Recht, den Ersatz zu fordern.
     
     　他人のために、法律によればその他人が自ら行わなければならなかったはずの支出をした者は、賠償を請求する権利を有する（前掲『ローマ債権法講義』367頁）。
     
     1043条 B14 C87
     
     Hat jemand in einem Nothfalle, um einen größern Schaden von sich und Andern abzuwenden, sein Eigenthum aufgeopfert; so müssen ihn Alle, welche daraus Vortheil zogen, verhältnißmäßig entschädigen. Die ausführlichere Anwendung dieser Vorschrift auf Seegefahren ist ein Gegenstand der Seegesetze
     
     　ある者が、危急時に、自己及び他人の重大なる損害を回避するために、自己の所有物を犠牲にした場合には、これにより利益を得た者すべてが、その者に対し割合に応じてその損失を補償しなければならない。海難における本条適用の詳細についは、海法の定めるところによる（前掲『ローマ債権法講義』368頁。
     1174条 B14
     
     (1) Was jemand wissentlich zur Bewirkung einer unmöglichen oder unerlaubten Handlung gegeben hat, kann er nicht wieder zurückfordern. Inwiefern es der Fiskus einzuziehen berechtigt sei, bestimmen die politischen Verordnungen. Ist aber etwas zu Verhinderung einer unerlaubten Handlung demjenigen, der diese Handlung begehen wollte, gegeben worden, so findet die Zurückforderung statt
     
     　ある者がそれと知りながら不可能または違法な行為が行われるようにと何かを与えたとき、その返還を請求することはできない。いかなる場合に国庫がこれを没収する権限を有するかについては、警察命令がこれを定めるものとする。これに対して、違法な行為を阻止するために、この行為を行おうとする者にある物が与えられたときは、返還請求が認められる（前掲『ローマ債権法講義』368頁）。
     
     1271条 C50
     1422条 C122
     1431条 B14 B15 C50 C70
     
     Wenn jemanden aus einem Irrthume, wäre es auch ein Rechtsirrthum, eine Sache oder eine Handlung geleistet worden, wozu er gegen den Leistenden kein Recht hat; so kann in der Regel im ersten Falle die Sache zurückgefordert, im zweyten aber ein dem verschafften Nutzen angemessener Lohn verlangt werden.
     
     　法律の錯誤をも含め、錯誤により物または行為が、給付者に対してその権利を持たない者に給付されたときには、原則として前者については物の返還を、後者については得た利益に対応する報酬を請求することができる（前掲『ローマ債権法講義』36頁）。
     
     1432条 C50
     1433条 C50
     1434条 C50
     1435条 B14
     Auch Sachen, die als eine wahre Schuldigkeit gegeben worden sind, kann der Geber von dem Empfänger zurück fordern, wenn der rechtliche Grund, sie zu behalten, aufgehört hat.
     
     1437条 B14
     
     Der Empfänger einer bezahlten Nichtschuld wird als ein redlicher oder unredlicher Besitzer angesehen, je nachdem er den Irrthum des Gebers gewußt hat, oder aus den Umständen vermuthen mußte, oder nicht.
     
     
   • 消費者保護法
     
     4条 B14
     
     (1) Tritt der Verbraucher nach §3 oder §3a vom Vertrag zurück, so hat Zug um Zug.
     　1. der Unternehmer alle empfangenen Leistungen samt gesetzlichen Zinsen vom Empfangstag an zurückzuerstatten und den vom Verbraucher auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen,
     　2. der Verbraucher die empfangenen Leistungen zurückzustellen und dem Unternehmer ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen; die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Verbrauchers ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen.
     (2) Ist die Rückstellung der vom Unternehmer bereits erbrachten Leistungen unmöglich oder untunlich, so hat der Verbraucher dem Unternehmer deren Wert zu vergüten, soweit sie ihm zum klaren und überwiegenden Vorteil gereichen.
     (3) Die Abs. 1 und 2 lassen Schadenersatzansprüche unberührt.
     
     　(1) 消費者が、第3条または第3a条により、契約を取消したるときは、企業者は、その受領したすべての給付（金銭）につき、受領の日からの法定利息を含めて、これを返済することを要し、またその物品につき、消費者が支出したる必要かつ有益な経費は、これを弁償することを要す。
     　　1.　消費者は、その受取った給付（目的物）を返還することを要し、またその給付（目的物）の利用に伴う通常の価値の減少に対する補償を含めて、妥当な利用代金を、企業者に支払うことを要す。 　　2.　消費者が給付（目的物）を受領し、これを保管することのみをもって、価値の減少と看做すことを得ず。
     　(2) 企業者によって既に提供された給付（目的物）につき、その返還ができないか、もしくは実行できないときは、消費者は、その給付が自己にとって明白かつ有力な利益となる限り、企業者に対して、その価格を弁償することを要す。
     　(3) 第一項及び第二項の規定は、損害賠償請求権とは無関係である
     
     　【参照】　1985年12月20日に営業所以外で交渉された消費者契約に関する指令が採択された。当該指令は，構成国法に置き換えられている。営業所以外で交渉された消費者契約に関する指令についてのオーストリア法は，消費者保護法である。当該指令第７条は，消費者保護法第４条に相当する。第４条は，事業者が返還する受領物，利息，必要費，有益費，消費者が返還する受領物，使用料，減少した価値の賠償，受領物の返還不能の場合の価値の償還を規定している。事業者または消費者は損害賠償請求もできる（EU消費者法・契約法に関する消費者保護指令を巡って（1>）」信州大学法学論集14巻15頁
     
     
     
   • 借地法
     
     27条 B14
     
     (3) Was entgegen den Bestimmungen der §§15 bis 26 oder den Bestimmungen des Abs. 1 geleistet wird, kann samt gesetzlichen Zinsen zurückgefordert werden. Auf diesen Rückforderungsanspruch kann im voraus nicht rechtswirksam verzichtet werden. Der Anspruch auf Rückforderung der entgegen den Bestimmungen der §§15 bis 26 vereinnahmten Leistungen verjährt in drei Jahren; der Anspruch auf Rückforderung der entgegen den Bestimmungen des Abs. 1 vereinnahmten Leistungen verjährt in zehn Jahren. Die Verjährung des Rückforderungsanspruchs ist gehemmt, solange bei Gericht (bei der Gemeinde, §39) ein Verfahren über die Höhe des Mietzinses anhängig ist.
     
     (3)第1条から26条までの諸規定又は第1項の諸規定に反して給付されるものは法定利息を含めて返還請求することができる。この返還請求権は予め有効に放棄することができない。返還請求権は3年で時効にかかる。返還請求権の消滅時効は、裁判所（市町村、第39条）に家賃の額についての訴訟手続が係属している間は停止している（上原由起夫「オーストリアの新借家法について-1-」比較法制研究9巻57頁(1986)）。
     
   
   
   

2. ベルギー

   
   
   • 民法（フランス民法と同じようです。フランス民法の英訳はこちら。ベルギー法の英語での概説はこちら）
     
     1101条 B11
     
     A contract is an agreement by which one or several persons bind themselves, towards one or several others, to transfer, to do or not to do something.
     
     1235条 C66
     
     (1) Any payment supposes a debt: what has been paid without being owed is subject to restitution.
     (2) Restitution is not allowed with respect to natural obligations which were voluntarily discharged.
     
     1370条 B11
     
     (1) Certain undertakings are formed without the intervention of any agreement, either on the part of him who binds himself, or on the part of him towards whom he is bound.
     (2) Some of them result from the sole authority of legislation; others arise from an act personal to the one who is obligated.
     (3) The former are the undertakings formed involuntarily, such as those between neighbouring owners, or those of guardians and other administrators who may not refuse the duties which are imposed upon them.
     (4) Undertakings arising from an act personal to him who is bound result either from quasi- contracts, or from intentional or unintentional wrongs; they constitute the subject-matter of this Title
     
     
     1372条 B11
     
     (1) Where one voluntarily manages another's business, whether the owner is aware of the management, or whether he is not, he who manages contracts a tacit undertaking to continue the management which he has embarked on, and to complete it until the owner is in a position to look after it himself; he must also take charge of all the continuations of that business.
     (2) He is then subject to all the obligations which would result from an express authority which the owner might have confided to him.
     
     1375条 C84
     
     The owner whose business has been well managed must fulfil the undertakings which the manager has contracted in his name, indemnify him for all the personal undertakings into which he has entered and reimburse him for all the useful or necessary expenses which he has incurred.
     
     
     1376条 B11 C43 C66 C84
     
     He who receives by error or knowingly what is not owed to him is bound to make restitution to the person from whom he has unduly received it.
     
     1377条 B11 C43 C119
     
     (1) Where a person who, by error, believed himself to be the debtor, pays a debt, he has the right to recovery against the creditor.
     (2) Nevertheless, that right ceases where the creditor has cancelled his instrument of title in consequence of the payment, subject to the remedy of the person who has paid against the true debtor.
     
     
     

3. ブルガリア

   
   
   
   • 財産法
     
     70条 C93
     
     (1) The possessor shall be deemed to possess in good faith when he possesses the property on a legal basis fit to make him an owner, without knowing that the transferor is not an owner or that there is a defect in the form prescribed by the law. It is sufficient that the good faith exists at the time of the arising of the legal basis.
     (2) Good faith shall be presumed until proven otherwise.
     (3) Where possession has been handed over on the basis of a preliminary contract concluded with the property owner, the possessor shall have the rights under Articles 71 and 72.
     
     72条 C93
     
     (1) A bona fide possessor may ask, for the improvements made by him, the sum with which the value of the property has increased as a result of such improvements. Such increase shall be determined as of the date of the judgement rendered by the court.
     (2) A bona fide possessor may ask that he be reimbursed for the necessary expenditures made for the preservation of the property.
     (3) He may hold the property until reimbursed for the improvements and the expenses.
     
     
     73条 C93
     
     (1) A mala fide possessor shall owe the owner the benefits which he has derived or could have derived, as well as compensation for the profits of which he has deprived the owner, deducting the expenditures made for this purpose.
     (2) The mala fide possessor may ask that he be reimbursed for the necessary expenditures made by him for the preservation of the property.
     
     
     74条 C93
     
     (1) A mala fide possessor may ask, for the improvements made by him, only the lesser sum of the sum total of all expenditures and the sum with which the value of the property has increased as a result of such improvements.
     (2) Where the owner has known that improvements are being made on its property and has not objected, the rights of the possessor shall be arranged in accordance with Article 72.
     
     
   • 債務法
     
     55条 B31 C54 C76
     
     Any person who has received something without cause or for an unfulfilled or lapsed cause must return it. A person who has conscientiously fulfilled his moral duty cannot claim restitution.
     
     56条 C126
     
     A person who has mistakenly fulfilled another's obligation may claim restitution from the creditor, unless the latter has given up in good faith the document or the security on the debt. In that case the person who has fulfilled the obligation shall assume the creditor's rights.
     
     59条 B31 C93 C110
     
     Where restitution is owed by a person lacking capacity only that which went to his benefit may be claimed from him.
     
     
     

4. キプロス

   
   
   
   • 契約法
     
     64条 C80
     
     
     

5. チェコ共和国
   

   
   
   • 民法
     
     451条 B30 C76
     454条 C54
     456条 B30 C76
     
     
   • 商法
     
     391条 B30
     
     
   • 家族法
     
     101条 B30
     
     
   • 労働法
     
     243条 B30 C76
     263条 B30
     
     
   • 公安軍務法
     
     213条 C76
     
     
     

6. デンマーク

   
   
   
   • デンマーク古法（ダンスク・ロウ）
     
     一般 B35
     
     
   • 動産売買法
     
     57条 C78
     58条 C78
     
     
     

7. エストニア
   

   
   
   • 民法総則法
     
     84条 C79
     90条 C79
     
     
   • 債務法
     
     4条 B34
     267条 B34
     268条 B34
     1027条 B34 C128
     1028条 B34 C56 C79
     1037条 B34 C112
     1041条 B34 C128
     
     
     § 1042.Requirement to compensate costs
     (1) A person who incurs costs with regard to an object of another person without a legal basis therefor may demand compensation of the costs to the extent to which the person on whose object the costs are incurred has been enriched thereby, taking into consideration, inter alia, the fact of whether such costs are useful to the person and the intent of the person with regard to the object. Determination of the extent of enrichment shall be based on the time when the person with regard to whose object costs are incurred has the object returned or is able to begin to use the increased value of the object in any other manner.
     (2) A person who incurs costs has no right of claim provided for in subsection (1) of this section if:
     　1) the person with regard to whose object costs are incurred demands the removal of improvements made by means of the incurred costs and if the removal of such improvements is possible without causing damage to the improvements;
     　2) the person who incurs costs fails, due to circumstances arising from the person, to notify the other person in time of the intent to incur costs;
     　3) the person with regard to whose object costs are incurred has contested the incurrence of the costs in advance;
     　4) the incurrence of costs with regard to the object is prohibited arising from law or the contract.
     
     
     1042条（負担した費用の償還請求） B34 C95
     (1) 法律上の原因がなく他人の物に関して費用を負担した者は、特にその費用が当該他人に有益であるかどうかという事実や当該物に関する当該他人の意図を考慮して、費用負担によって当該他人が得た利益の限度まで、償還を請求することができる。利得の限度の決定は、当該他人が当該物の返還を受けたときか、又はその他の方法でその財産の増加した価値を利用し始めたときを基準とする。
     (2) 費用を負担した者は、次の各号に掲げる場合には、前項で定められた請求権を有しない。
     　1) 物に対する費用負担を受けた他人が、その費用負担によってなされた改良の収去を請求し、かつ、改良の収去がその改良に損傷を生じさせずにできる場合
     　2) 費用を負担した者が、その者の事情が原因で、費用を支出する意思のあることを遅滞なく他人に通知しなかった場合
     　3) 物に対する費用負担を受けた他人が、前もって費用の支出に異議を述べていた場合
     　4) 物に対する費用の支出が法律又は契約により禁止されている場合
     
     
   • 財産法
     
     
     §88 Reimbursement of expenses to defendant
     (1) A possessor has the right to demand reimbursement of necessary expenses made on a thing by the possessor, unless the possessor obtained possession as a result of arbitrary action. A possessor may demand compensation for other costs pursuant to §1042 of the Law of Obligations Act
     (2) A possessor has the right to remove from a thing the improvements made by means of the expenses made on the thing provided that the possessor restores the previous condition of the thing to be delivered. Such right is precluded if it is impossible to remove the improvements without damaging them or if the possessor is compensated for the value the improvements made by means of the expenses would have after their separation from the thing.
     (15.01.2003 entered into force 01.07.2003 - RT I 2003, 13, 64)
     
     88条（被告に対する費用の償還） C95
     　　(1) 占有者は、悪意でなした結果として占有を取得した場合を除き、当該占有者が物に対して負担した必要費償還請求権を有する。占有者は、債務法1042条に従って他の費用について償還を請求することができる。
     　　(2) 占有者は、占有者が引き渡された物を原状に復することを条件に、当該占有者が費用負担したことによってなされた改良を当該物から収去する権利を有する。当該物を損傷せずに改良を分離できないか、又は費用負担によってなされた改良が物から分離されたならば有することになる価値を占有者が補償される場合には、この権利は排斥される。
     
     
     

8. フィンランド

   
   
   
   • 商法
     
     12章8条 C96
     
     
   • 死亡認定法
     
     22条 C96
     
     
   • 土地法
     
     3章4条 C96
     
     
   • 破産財産回復法
     
     18条 C96
     
     
   • 動産売買法
     
     64条 C78
     65条 C78
     
     
     

9. フランス

   
   
   
   • 民法　英訳版はこちら
     
     9条 C102
     1251条 C118
     1370条 ［契約外の債権発生原因］B11
     1372条 B11
     1375条 C84
     1376条 B11 C43 C63 C83 C117
     1377条 B11 C43 C117
     
     
     

10. ドイツ

    
    
    
    • 民法
      
      105条 C72
      119条 C72
      123条 C72
      125条 C72
      134条 C72
      138条 C72
      142条 C72
      346条 B20
      677条 C32
      684条 B20
      687条 B20
      762条 B20
      812条 B20 B21 C52 C72 C89 C108 C124
      813条 B21
      814条 C52
      816条 B21 C52 C108
      817条 B21 C72
      892条 C108
      893条 C108
      932条 C108
      951条 B20
      993条 B22 C108
      994条 C89
      1138条 C108
      1207条 C108
      2366条 C108
      
      
    • 商法
      
      366条 C108
      
      
      

11. ギリシア

    
    
    
    • 民法
      カライスコス・アントニオス「ギリシャ民法典邦訳(1)～(5)」比較法学41巻2号305-328頁、3号91-117頁、42巻2号215-244頁、3号169-192頁、43巻1号47-69頁を参考にした。不当利得に関するもののみ併記した英訳版は、Constantine Taliadoros LL.D., Greek Civil Code, 1982による。
      
      
      128条（制限行為能力者） C73
      　次の各号に掲げる者を制限行為能力者とする。
      　1　10歳未満の者
      　2　行為能力の全部を剥奪された者
      
      134条（10歳以上の未成年者） C73
      　10歳以上の未成年者は、単に利益を得る法律行為をすることができる。
      
      138条（心裡留保） C73
      　(1)表意者が、その真意ではなく虚偽でした意思表示は、無効とする。
      　(2)虚偽の法律行為の背後に隠れた他の法律行為は、当事者がそれを意図し、その成立に必要な要件が満たされている場合は、有効とする。
      
      140条（錯誤による意思表示） C73
      　法律行為をする者の意思表示が、要素に錯誤があるためにその真意に合致しない場合は、その者は法律行為の取消しを請求することができる。
      
      150条（強迫による意思表示） C73
      　相手方または第三者から、不法な方法又は信義誠実の原則に反する方法を用いた強迫によって意思表示を強いられた者は、法律行為の取消しを請求する権利を有する。
      
      159条 C73
      　(1) 法律が規定する方式に従わないでした法律行為は、別段の定めがない場合は無効とする。
      　(2) 法律行為は、疑義を生じた場合は、当事者が定めた方式に従わなかったときも無効とする。ただし、方式に従わなかったことを知って法律行為を行った場合は、その欠缺は治癒する。
      
      174条（禁止されている法律行為） C73
      　法律の禁止規定に違反する法律行為は、他の結論が得られない場合は、無効とする。
      
      178条（善良の風俗に反する法律行為） C73
      　善良の風俗に反する法律行為は、無効とする。
      
      179条 C73
      　とりわけ人の自由を過度に制限する法律行為および相手方の必要、軽率さまたは経験の不足を利用して、自己または第三者のために、一定の給付に対して、特定の状況の下で、明らかに均衡を欠く財産的利益を自己もしくは第三者のために合意し、または得る法律行為は、善良の風俗に反して無効とする。
      
      Art.904 Notion,
      (1) A person who has become richer without a lawful cause by measn or to the detrement of the patimonium of another shall be bound to restitute the benefit. Such obligation shal particularly arise by reason of a payment made whichwas not due or of payment for a consideration that did not materialize ot that caesed to ezsist ot that was illegal or immoral.
      (2) An acknowledgement by contract of the existence or non exsistence of a debt shall be assimilated to a payment.
      
      904条（意義） B23 C90
      　(1) 法律上の原因なく他人の財産によってまたは他人の損失において利益を受けた者は、当該利益を返還する義務を負う。当該義務は、とりわけ存在しない債務についての給付、実現しなかった将来の原因に関する給付、終了した原因に関する給付または違法な原因もしくは善良の風俗に反する原因のための給付をしたときに生じる。
      　(2) 債務が存在することまたは存在しないことを契約により承認したときは、給付をしたものとみなす。
      
      
      Art.905 Claiming back what was not duue
      (1) The claiming back of what was not due shall be excluded if the person who received payment can show that the payer had knouwledge of the non existence og the debt
      (2) A debt that was paid before due date cannot be claimed back either.
      
      905条（存在しない債務についての給付の返還請求） C53
      　(1) 存在しない債務について給付をした場合において、給付をした者が債務の存在しないことを知っていたことを受益者が証明したときは、給付をした者は、その返還を請求することができない。
      　(2) 弁済期にない債務の弁済として給付をしたときは、その給付した物の返還を請求することができない。また、給付をした時以後の果実の返還を請求することもできない。
      
      913条 C109
      　受益者が得たものを第三者に無償で譲り渡したため、それを返還する義務を負わないときは、受益者に給付をした者は、第三者に対してその給付した物の返還を請求することができる。
      
      Where the neneficiary is not liable to restitute on the ground that what he had received without consideration he tranferred to a third party gratuitously the payer shall be entitled to claim from such third party the thing tranferred to it.
      
      
      1033条（契約による不動産の取得） C73
      　不動産の所有権を移転するためには、ある合法な理由のために取得者に所有権を移転させる旨の、所有者と取得者との合意を要する。当該合意は、公正証書により、かつ、その登記をしなければならない。
      
      1096条（利益についての責任） C90
      　占有者は、訴状の送達を受けた後に物から収取した利益を返還する義務を負う。占有者は、訴状の送達を受けた後に、通常の管理によれば収取できたであろう利益を、自己の責に帰すべき事由によって収取しなかったときは、当該利益についても責任を負う。
      
      

12. ハンガリー

    ① http://www.angelfire.com/mn2/reformclub/hunc1.html　および ② http://www.wipo.int/wipolex/en/text.jsp?file_id="190521"より引用
    
    
    • 民法
      Section 109
      (1) If an owner had a house built beyond the boundary line of his land in good faith, the neighbor shall be entitled to demand the builder either
      　(a) pay compensation for damages for the use of the part of land occupied and for the depreciation in value caused therewith,
      　(b) purchase the part of the land occupied if the land is divisible, or
      　(c) purchase the entire parcel of land.
      (2) A neighbor may demand that the builder purchase his entire land if a) the construction has rendered the remaining part of the land unusable, b) the exercise of a right or profession related to the land has become impossible or considerably more expensive due to the construction.
      
      109条
      　(1) 所有者が、善意で自己の土地の境界を越えて建物を建築したときは、隣人は、建築者に対し、次のいずれかを請求する権利を有する。
      　　(a) 土地の占拠された一部分の使用、及びそれにより引き起こされた価値の低下に対する損害賠償の支払い
      　　(b) 土地が分割可能であれば、土地の占拠された一部分の買取り、又は
      　　(c) 土地全体の買取り
      　(2) 隣人は、(a) 建築により自己の土地の残部が使用に適さないものとなったとき、又は、(b)土地に関する権利の行使又は職業の実施が、建築のため不可能となり若しくは相当程度費用のかかるものとなったときは、土地全体の買取りを請求することができる。
      
      
      Section 110
      (1) If the builder has acted in bad faith or the neighbor has protested against the construction at a time when restoration of the original state would not have caused unreasonable damage to the builder, the neighbor shall, in addition to the options prescribed in Subsection (1) of Section 109, be entitled to demand the builder either
      　(a) transfer ownership of his land and the building in return for proper compensation of actual gains, or
      　(b) demolish the building.
      (2) A neighbor may demand the demolition of a building if it is not against the requirements of reasonable management. The costs of demolition and of the restoration of the original state shall be borne by the builder; however, he shall have possession of the material recovered.
      
      110条 C91
      　(1) 建築者が悪意で行為し、又は隣人が、原状回復が建築者に対し不合理な損害をもたらさなかったであろう時点で建築に対して異議を述べたときは、隣人は、109条1項所定の選択のほか、建築者に対し、次のいずれかを請求をする権利を有する。
      　　(a) 現実の利得の適切な補償と引き換えにする、土地及び建物の所有権移転、又は、
      　　(b) 建物の破壊
      　(2) 隣人は、合理的な取扱いの要請に反しないときに、建物の破壊を請求することができる。建物の破壊及び原状回復の費用は、建築者が負担する。ただし、建築者は解体された材料を占有することができる。
      
      115条 B29
      118条 C110
      119条 C110
      
      Section 133
      (1) A person who manufactures a new thing for himself in good faith by processing or converting another person's thing shall reimburse the value of the thing or surrender ownership of the new thing in return for reimbursement of the value of his work, whichever is chosen by the owner of such thing.
      (2) If the value of the work significantly exceeds the value of the processed or converted thing, the owner of the thing shall not have the right to choose, as he may claim only reimbursement for the value of the thing.
      (3) If the person performing the processing or conversion has acted in bad faith, the right to choose shall, in all cases, belong to the owner of the material; if the owner of the material chooses ownership of the new thing, he shall pay reimbursement only up to the extent of his actual gains.
      
      133条 C91
      　(1) 他人の物を加工又は改造することにより、善意で自己のために新たな物を製造した者は、当該他人の選択に応じて、物の価値を償還するか、又は自己の作業の価値の償還と引き換えに新たな物の所有権を移転しなければならない。
      　(2) 作業の価値が、加工又は改造された物の価値を著しく上回るときは、物の所有者は選択権を有さず、物の価値の償還だけを求めることができる。
      　(3) 加工又は改造を行う者が悪意で行為したときは、選択権は常に材料の所有者に帰属する。材料の所有者が新たな物の所有権を選択したときは、所有者は現実の利得を限度として補償すれば足りる。
      
      Section 134
      (1) If the objects of several persons are merged or combined in a way that the separation of such objects may only be accomplished by inflicting substantial damage or unreasonably high cost or if it cannot be accomplished at all;ownership of the final product shall be claimed jointly by the persons affected. If either of the owners should wish not to participate in joint ownership, the person whose thing was more valuable before the combination shall be entitled to choose whether to assume ownership of the thing by recompensing the other owners or to surrender it to them in return for compensation.
      (2) The right to choose may not be claimed by the person causing the merger or combination himself in bad faith. In such case the mala fide ex-owner may demand reimbursement only up to the extent of actual gains.
      
      134条 C91
      　(1) 複数人の物が附合又は混和し、本質的な損傷を加えるか若しくは不合理に高額な費用によってしかそれらを分離することができないとき、又はそのような分離が完全に不可能であるときは、最終的な物の所有権は、影響を受ける者の共有となる。所有者の内のいずれかが共有関係への参加を望まないときは、附合した物のうちより価値の高い物を所有していた者が、他方の所有者に補償することによって物の所有権を引き受けるか、又は補償と引き換えに物を引渡すかの選択権を有する。
      　(2) 悪意で自ら附合又は混和を引き起こした者は、選択権を主張することができない。そのような場合、悪意の前所有者は、現実の利得の範囲でしか補償を請求することができない。
      
      Section 137
      (1) If a person builds a structure on another person's land without authorization, ownership of the structure shall be acquired by the owner of the land; however, he shall reimburse the encroachment builder to the extent of his actual gains. The court shall be entitled to compel such builder to buy the land or a part thereof (if the land is divisible) at the request of the land's owner.
      (2) The encroachment builder shall acquire ownership of the land or an adequate part thereof if the value of the building considerably exceeds the value of the land or the relevant part of the land. At the request of the landowner, the court may resolve that the builder has acquired ownership of the building alone; in such a case, the builder shall have usufruct on the land.
      (3) If a person builds an extension or new addition to a building owned by another person or reconstructs such a building, or if there is an existing building on the other person's land; ownership of the final product of such encroachment shall be claimed jointly by the persons affected, unless there is an agreement to the contrary. The builder's share of the property shall be determined on the basis of the value of the new addition in proportion to the total value of the real property.
      (4) The provisions pertaining to the acquisition of ownership by encroachment [Subsections (2) and (3)] shall not apply if the builder has acted in bad faith or if the owner of the land has protested against the construction at a time when the restoration of the original state would not have caused unreasonably great damage to the builder.
      
      137条 C91
      　　(1) ある者が、権原なく他人の土地上に建築物を建築したときは、土地の所有者が建築物の所有権を取得する。ただし、土地の所有者は、自己の取得した現実の利得の範囲で、侵犯者である建築者に対し補償しなければならない。裁判所は、土地所有者の請求により、そのような建築者に対し、土地又はその一部（土地が分割可能であるとき）の買取りを強制することができる。
      　　(2) 建築物の価値が土地又は土地の関連する部分の価値を大きく超えるときは、侵犯者である建築者は、その土地又は土地の十分な部分の所有権を取得する。土地所有者の請求により、裁判所は、建築者が建物の所有権だけを取得したと判断することができる；この場合、建築者は土地の用益権を有する。
      　　(3) ある者が他人の所有する建物を増築若しくは改築し、又は、既存の建物が……ときは、別段の合意が無い限り、そのような侵犯により生じる最終的な物の所有権は、影響を受ける者の共有となる。建築者の持分は、不動産全体の価値に応じた新たな付加部分の価値に基づき決定される。
      　　(4) 侵犯による所有権の取得に関する規定（第2項及び第3項）は、建築者が悪意で行為したとき、又は土地の所有者が、原状回復が建築者に不合理に大きな損害を与えなかったであろう時点で建築に対して異議を述べたときは、適用しない。
      
      
      Section 162
      (1) A beneficiary of usufruct shall be entitled to have extraordinary repairs or renovations made upon the owner's failure, despite the request of the beneficiary of usufruct, to do so.
      (2) Upon termination of usufruct, the beneficiary of usufruct may demand reimbursement from the owner for the necessary expenses, less the appropriate depreciation. The owner, if his actual gains are in excess of the amount so determined, shall refund the difference as well.
      
      162条 C91
      　(1) 用益権の受益者は、同人の要請にもかかわらず所有者が行わないときは、大規模な修理又は改装を行う権利を有する。
      　(2) 用益権の消滅後、用益権の受益者は、所有者に対し、適当な価値の低下分を差し引いて、必要費の償還を請求することができる。所有者は、自己の取得した現実の利得が前段で確定された額を超えるときは、その差額も返還しなければならない。
      
      　※WIPOの方の英訳（前掲②のWebsiteでは、上記「beneficiary of usufruct」の部分が「holder of beneficial interest」となっている。意味は同じになろうが、これらのWebsiteの英訳は正文ではないと思われるので、多少の表記のゆれは仕方ない。
      
      188条 B29
      193条 B29 C74
      
      Section 194
      (1) A possessor under obligation to surrender a thing shall be entitled to demand reimbursement regarding the necessary expenses related thereto, with the exception of minor expenses normally required for the maintenance of the thing, and shall be entitled to remove the furnishings and accessories installed by him.
      (2) A possessor, if acting in good faith, may also demand reimbursement for his useful expenses that are not covered by proceeds, while a mala fide possessor may demand compensation according to the rules of unjust enrichment.
      (3) The right of removal shall be exercised only without damaging the condition of the thing.
      
      194条　C73 C91
      　(1) 物の引渡し義務を負う占有者は、物の維持のために通常必要となる少額の費用の場合を除き、物に関連する必要費に関して償還を請求する権利を有する。また、同人は、自己が備え付けた備品及び従物を収去する権利を有する。
      　(2) 善意の占有者は、収益により補填されない有益費の償還を請求することができる。悪意の占有者は、不当利得の規定に従い、補償を請求することができる。
      　(3) 収去権は、物の状態を毀損しない限りでのみ、行使することができる。
      
      
      195条 C74
      237条 B29 C74
      259条 B29 C126
      319条 B29
      320条 B29
      338条 B29
      361条 B29
      363条 B29
      364条 B29
      
      Section 427
      (1) Minor expenses required for the maintenance of a thing shall be borne by the lessee; other expenses as well as public duties in connection with the thing shall be borne by the lessor.
      (2) The lessee shall notify the lessor if any work for which the lessor is responsible is required, and the lessee shall permit the lessor to carry out such work and take appropriate measures for preventing damages. The lessee shall be liable for damages resulting from any failure to notify the lessor.
      (3) The lessee shall be entitled to claim reimbursement for the unavoidable costs he incurs because of the thing; the lessee shall be entitled to demand reimbursement for other expenses according to the regulations on impromptu agency.
      
      427条 C91
      　(1) 物の維持のために必要となる少額の費用は、賃借人が負担する。物に関するそれ以外の費用及び公租公課については、賃貸人が負担する。
      　(2) 賃借人は、賃貸人が責任を負う作業が必要なときは、賃貸人に通知しなければならない。賃借人は、賃貸人がそのような作業を実施し、損害の防止のため適切な措置をとることを許可しなければならない。賃借人は、賃貸人への通知を怠ったことから生じる損害について責任を負う。
      　(3) 賃借人は、物を原因として自己が負担した不可避の費用の償還を請求する権利を有する。賃借人は、事務管理に関する規定に従い、その他の費用の償還を請求する権利を有する。
      
      
      486条 C126
      
      
    • 動産売買役務提供法
      
      43条 C82
      44条 C82
      
      
      
    ポルトガル
    
    
    • 民法
      
      216条 C88
      285条 C71
      289条 B28 C71 C88
      398条 C51
      433条 C88
      464条 C88
      469条 C107
      472条 C107
      473条 B27 C51 C107
      474条 B27 B28 C71
      476条 B28 C51 C123
      477条 B28 C51 C123
      478条 B28 C51 C123
      479条 C107
      481条 C107
      483条 C107
      593条 C123
      670条 C88
      1046条 C88
      1138条 C88
      1269条 C88
      1270条 C107
      1273条 C88
      1274条 C88
      1275条 C88
      1333条 C107
      2115条 C88
      
      
      

13. ルーマニア

    
    
    
    • 民法
      986条 B32 C54
      
      
      

14. スロヴァキア

    
    
    
    • 民法
      
      451条 B30 C76
      454条 C54
      457条 B30 C76
      
      
    • 商法
      
      391条 B30
      
      
    • 家族法
      
      101条 B30
      
      
    • 労働法
      
      243条 B30 C76
      263条 B30
      
      
      

15. スロヴェニア

    
    
    
    • 債務法
      
      86条 B31
      87条 B31
      94条 B31
      96条 B31
      190条 B31 C54 C110
      197条 C126
      
      
    • 財産法
      
      95条 C92
      96条 C92
      
      
      

16. スペイン

    
    
    
    • 手形小切手法
      
      65条 B18
      
      
    • 民法
      
      10条 B18
      348条 B18
      361条 B19
      451条 B18
      453条 B19 C85
      454条 C85
      487条 C85
      1089条 B18
      1123条 C120
      1158条 B18 C120
      1159条 C120
      1290条　C85
      1295条 B18
      1300条 C85
      1303条 B18 C67 C68
      1307条 B18
      1308条 C68
      1478条 C85
      1741条 C85
      1751条 C85
      1779条 C85
      1867条 C85
      1871条 C85
      1887条 B18
      1888条 B18
      1895条 B18 C47 C48 C68
      1896条 C48
      1898条 C85
      1901条 C47
      1902条 C104
      1964条 B19
      
      
    • 名誉・私生活・自己画像民事保護法
      
      9条 C104
      
      
    • ナヴァラ自治区民法憲章集成
      
      508条 B18
      509条 B18
      510条 B18
      
      
    • 旧刑法
      
      111条 B18
      
      
      

17. スウェーデン

    
    
    
    • 商法
      
      12章8条 C96
      
      
    • 死亡認定法
      
      12条 C96
      
      
    • 環境法
      
      10章5条 B35
      
      
    • 土地法
      
      5章3条 C96
      
      
    • 動産売買法
      
      64条 C78
      65条 C78
      
      
      

18. イギリス

    
    
    
    • 著作権・意匠・特許法
      
      96条 C114
      97条 C114
      
      
    • 不実表示法
      
      1条 C82
      
      
    • 不法行為（動産侵害）法
      
      6条 C97
      7条 B38
      
      
      

19. ＥＵ

    
    
    
    • EC規則 864/2007/EC
      
      全般 B18
      
      
    • EC規則 659/99/EC
      
      14条 D133
      
      

20. ポーランド

    
    
    
    • 民法
      
      405条 B30 C54 C76 C126
      408条 C92
      410条 B30 C126
      411条 C126
      414条 B30
      
      
      

21. オランダ

    
    
    • 民法
      
      3:40条 C77
      3:41条 C77
      3:42条 C77
      3:53条 C77
      3:55条 C77
      3:58条 C77
      3:69条 C77
      3:86条 C77
      3:120条 C94
      3:121条 C94
      3:122条 C94
      3:123条 C94
      3:124条 C94
      5:2条 C94
      6:2条 C55
      6:17条 C55
      6:30条 C127
      6:32条 C55
      6:34条 C55
      6:36条 C55
      6:104条 C111
      6:199条 C94
      6:203条 B33 C55 C77 C94 C127
      6:206条 C94
      6:210条 C55
      6:211条 B33
      6:212条 B33 C94 C111 C127
      
      
      

22. マルタ

    
    
    
    • 民法
      
      1012条 B17
      
      
      

23. ルクセンブルク

    • 民法
      
      1101条 B11
      1370条 B11
      1372条 B11
      1376条 B11 C43
      1377条 B11 C43
      
      
      

24. リトアニア

    
    
    
    • 民法
      
      1.95条 C79
      1.136条 C112
      6.145条 C79
      6.217条 B34
      6.221条 B34
      6.222条 B34
      6.237条 B34 C79 C112
      6.238条 C128
      6.240条 C56
      6.242条 C112
      
      
      

25. ラトヴィア

    
    
    • 民法
      
      §1064
      By way of exception the defendant may demand to be compensated for the sum paid for the property:
      1) where this sum has been used for the benefit of the plaintiff; or
      2) where the defendant has acquired the property specifically with intent to preserve it for the claimant, in such circumstances as where the plaintiff would otherwise have lost it forever.
      
      1064条　C95
      　例外として、次の各号に掲げる場合には、被告は、財貨に支払った金額の補償を請求することができる。
      　　1)この金額が原告の利益のために使用された場合
      　　2)被告が、そうしなければ原告が永久に財貨を喪失したであろうときに、明らかに権利主張者のためにそれを保存する意図を有して、財貨を取得した場合
      
      
      
      2369条 B34 C56 C79
      2371条 C56
      2384条 B34
      2384条 B34
      2385条 B34
      2386条 B34
      2387条 B34
      2388条 B34
      2389条 B34
      2390条 B34
      2391条 B34
      2392条 B34
      
      
      

26. イタリア

    
    
    • 民法
      
      　風間鶴寿『イタリア民法典　全訳　民法・商法・労働法〔増補版〕』（法律文化社、１９７７年）より
      
      
      第三節　所有権取得の態様
      第二款　付合、加工、結合および混合
      935条　（土地の所有者により他人の材料をもってなされた工作物） C105
      　(1) 他人の材料ををもって、建物、植樹または工作物をなした土地の所有者は、その分離が材料の所有者から請求されず、あるいはその設けられた工作物に著しい損害を及ぼしまたは植樹を枯死せしめることなくなされ得ない場合には、その材料の価額を支払うことを要する。さらに、分離がなされた場合においても、重大な過失がある場合には、損害賠償の義務を負う。
      　(2) そのあらゆる場合において材料の返還は所有者が合体の通告をなした日から六月を経過した後は認められない。
      
      936条（第三者により彼自身の材料をもってなされた工作物）
      　(1) 植樹、建物または工作物が第三者により彼自身の材料をもってなされたときは、土地の所有者はそれを留置しまたはそれをなした者をしてそれを撤去する義務を負わせる権利を有する。
      　(2) 所有者がそれを留置することを選んだ場合には、その選択に従い材料の価額と工作の代価または土地に加えられた増加額を支払うことを要する。
      　(3) 土地の所有者がそれの除去されることを請求する場合には、その工作物はそれをなした者の費用で除去されなければならない。この者はさらに損害賠償につき責あるものとされることができる。
      　(4) 所有者は、彼が知り且つ彼の反対なくしてそれがなされたときまたはそれが善意の第三者によってなされたものであるときは、第三者をしてその植樹、建物または工作物を除去させる義務を負わせることはできない。
      　(5) 土地所有者が添付の通告をなした日から六月を経過した後は移動は請求されることができない。
      
      937条（第三者により他人の材料をもってなされた工作物）
      　(1) 植樹、建物またはその他の工作物が第三者により他人の材料をもってなされた場合には、材料の所有者はその分離が工作物および土地の著しい損害なくして実現され得る場合には、予め第三者の費用をもって分離せしめ、その材料を返還させることができる。
      　(2) 返還は土地の所有者が添付の通告をなした日から六月を経過した後は認められない。
      　(3) 材料の分離が要求されずまたは材料が分離がされ得ない場合には、それを使用した第三者および悪意であった土地の所有者は連帯してその材料の価額に等しい償金の支払い義務を負う。材料の所有者は土地の所有者から、その善意の場合にも、彼によってまだ支払われていない代価を限度として、上記の償金を要求することができる。その同意なくしてこれが使用をなした第三者に対すると、悪意でその使用を許可した土地所有者に対するとを問わず、さらに損害賠償を請求することができる。
      
      938条（隣接地の一部占拠）
      　家屋の建築に当たり善意で隣地の一部が占拠され、且つ隣接地の所有者がその建築を始めた日から、三月内に異議の申立をしない場合には、裁判所は、四囲の事情を考慮して、その家屋および占拠された土地の所有権を建築者に付与することができる。建築者は土地の所有者にその損害賠償のほか、占拠された地表の価額の二倍を支払わなければならない。
      
      939条（結合および混合）
      　(1) 異なる所有者にぞくする数個の物が結合または混入しよって単一物を形成したが、しかし著しい毀損なくして分離され得るものであるときは、各人は自己の物の所有権を保有し且つその分離を実現する権利を有する。これと異なる場合には、その所有権は各人にぞくする物の価額に比例して共有となる。
      　(2) しかしこれらの物の一つが主物とみなされるときまたはその価額について著しくまさっているときは、たとえ他物の装飾に役立てられている場合でも、主物の所有者は全部の所有権を取得する。彼はそれに結合または混入された物の価額を他の者に支払うべき義務を負う。しかしその結合または混入がその同意なくして従物の所有者の工作によって生じた場合には、彼は主物にもたらされた価額の増加と従物の価額のうちより少ない金額のほか補償する義務を負わない。
      　(3) 重大な過失のある場合にはさらに損害賠償が負担される。
      
      　　940条（加工）
      　　ある人が彼にぞくしていなかった材料を用いて新しい物を作った場合には、材料がその最初の形態をとり得るととり得ないとを問わず、材料の価額を所有者に支払ってその所有権を取得する。但し材料の価額が著しく工作のそれを超える場合はこの限りでない。この最後の場合においてはその物は材料の所有者にぞくし、所有者は工作の代価を支払うことを要する。
      
      
      1004条 C86
      1147条 C69
      1149条 C86
      1180条 C121
      1188条 C49
      1189条 C49
      1190条 C49
      1201条 C121
      1218条 C69
      1221条 C69
      1256条 C69
      1422条 B25
      1443条 B25
      1447条 C69
      1463条 B25
      1553条 C69
      1576条 C86
      1609条 C86
      2033条 B25 C49 C69
      2034条 C49
      2035条 C49
      2036条 B25 C49 C121
      2037条 C69
      2038条 C69
      2039条 B25
      2040条 C86
      2041条 B25 B26 C49 C86
      2042条 B25 B26
      2135条 C86